Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher

Atlaxis Digital Services GmbH, Hintere Grabenstraße 25, 72070 Tübingen
E-Mail: [email protected], Telefon: +49 7071 5392505

2. Worum es geht

Earlyswell wertet öffentlich zugängliche Quellen aus und zeigt, welche Themen in Politik, Förderung, Forschung, Online-Medien und sozialen Netzwerken an Bedeutung gewinnen. Personenbezogene Daten fallen an zwei Stellen an: bei der Nutzung der Anwendung (Abschnitte 3–5) und in den ausgewerteten Quellen selbst (Abschnitt 6).

3. Aufruf, Hosting und Cloudflare

Earlyswell läuft auf einem eigenen Server der Atlaxis Digital Services GmbH in Deutschland; ein externer Hosting-Dienstleister wird nicht eingesetzt.

Der Abruf läuft über das Netzwerk der Cloudflare, Inc., 101 Townsend St, San Francisco, CA 94107, USA. Cloudflare baut die verschlüsselte Verbindung zu Ihrem Browser auf und verarbeitet dabei Ihre IP-Adresse sowie technische Verbindungsdaten, um die Auslieferung zu ermöglichen und Angriffe abzuwehren. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einem sicheren und verfügbaren Betrieb). Mit Cloudflare besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag; die Übermittlung in die USA ist durch die EU-Standardvertragsklauseln abgesichert.

Unsere Protokolle enthalten keine IP-Adressen, mit einer Ausnahme, dem Anmeldeschutz (Abschnitt 4): Fordern Sie einen Anmeldelink an oder melden Sie sich mit Passwort an, bilden wir aus Ihrer IP-Adresse einen verschlüsselten Fingerabdruck (HMAC mit geheimem Schlüssel), aus dem sich die Adresse nicht zurückgewinnen lässt, und löschen ihn nach 24 Stunden.

4. Konto und Anmeldung

Für die Nutzung legen Sie ein Konto an. Wir speichern Ihre E-Mail-Adresse, optional Ihren Namen, die Organisation, der Sie angehören, Ihre Rolle dort, den Zeitpunkt der Registrierung und der letzten Anmeldung sowie die Themen, die Sie anlegen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Bereitstellung des Dienstes). Die Daten bleiben gespeichert, bis Sie Ihr Konto löschen — das können Sie jederzeit selbst unter „Organisation und Abo“; dort können Sie Ihre Daten auch herunterladen. Endet die Testphase ohne Buchung oder endet ein Abo, bleibt das Konto 30 Tage nur lesbar; danach löschen wir die Daten der Organisation. In unseren Sicherungskopien sind gelöschte Daten noch bis zu acht Wochen enthalten, bis diese Kopien planmäßig überschrieben werden.

Angemeldet wird über einen Link, den wir per E-Mail schicken. Der Link gilt 20 Minuten und nur einmal; gespeichert wird nur eine Prüfsumme, nicht der Link selbst. Wenn Sie möchten, legen Sie zusätzlich ein Passwort fest; wir speichern es nur als nicht umkehrbaren Hash (scrypt mit zufälligem Salz), nie im Klartext. Nach fünf Fehlversuchen ist die Anmeldung mit Passwort für 15 Minuten gesperrt; wird ein Passwort festgelegt oder geändert, benachrichtigen wir Sie per E-Mail. Nach der Anmeldung setzen wir ein Sitzungs-Cookie (esw_sitzung, 30 Tage, nur über verschlüsselte Verbindungen, für Skripte nicht lesbar). Es ist für die Anmeldung technisch notwendig (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG) und enthält keine Tracking-Kennung.

Damit niemand fremde Postfächer mit Anmeldemails überschwemmt, begrenzen wir die Zahl der Anmeldelinks je E-Mail-Adresse und je Anschluss. Dazu speichern wir zu jeder Anforderung den Fingerabdruck der IP-Adresse (siehe Abschnitt 3) für 24 Stunden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Schutz vor Missbrauch).

4a. E-Mails

Anmeldelinks, Einladungen, — wenn Sie ihn nicht abbestellen — den Wochenbericht und — nur wenn Sie sie einschalten — Sofort-Alarme zu neuen Gesetzgebungsschritten verschicken wir über unser Postfach bei Proton AG, Route de la Galaise 32, 1228 Plan-les-Ouates, Schweiz. Für die Schweiz besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

4b. Zahlungen

Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abo abschließen, wickelt Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Irland, die Zahlung ab. Ihre Zahlungsdaten geben Sie direkt bei Stripe ein; wir erhalten sie nicht, sondern nur eine Kundenkennung, den Status des Abos und die Rechnungsdaten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b und lit. c DSGVO (Vertrag, steuerliche Aufbewahrungspflichten). Rechnungen und Buchungsbelege bewahren wir acht Jahre auf (§ 147 AO). Stripe kann Daten in die USA übermitteln; dafür gelten die EU-Standardvertragsklauseln und der EU-US Data Privacy Framework.

5. Einstellungen im Browser

Wenn Sie zwischen hellem und dunklem Erscheinungsbild umschalten, speichert Ihr Browser diese Wahl lokal (localStorage, Eintrag „theme“). Die Angabe verlässt Ihr Gerät nicht. Es werden keine Tracking-, Analyse- oder Marketing-Cookies und keine externen Schriftarten- oder Analysedienste eingesetzt.

6. Personenbezogene Daten in den ausgewerteten Quellen

Die ausgewerteten Quellen enthalten Namen: Abgeordnete, Fraktionen und Ministerien in Parlamentsdokumenten des Deutschen Bundestages (DIP), der Landtage (bisher Brandenburg) und des britischen Parlaments (Einbringer von Gesetzentwürfen), Organe und Verfahren der EU-Gesetzgebung (EUR-Lex, Europäisches Parlament), Autorinnen und Autoren sowie deren Einrichtungen in wissenschaftlichen Veröffentlichungen (OpenAlex), Personen in Überschriften von Online-Artikeln sowie Beiträge im sozialen Netzwerk Bluesky. Förderprogramme des Bundes und Förderaufrufe der Europäischen Kommission enthalten in der Regel keine personenbezogenen Daten. Wir speichern diese Angaben so, wie sie öffentlich veröffentlicht wurden, zusammen mit Quelle und Abrufzeitpunkt, und nutzen sie ausschließlich, um Themen im Zeitverlauf auszuwerten und jede Aussage bis zur Quelle belegen zu können. Profile zu Personen werden nicht gebildet. Themen zu einzelnen Privatpersonen anzulegen ist nach unseren AGB untersagt; zulässig sind Themen zu Amtsträgerinnen und Amtsträgern sowie Personen des öffentlichen Lebens in ihrer öffentlichen Rolle.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; unser berechtigtes Interesse ist die nachvollziehbare Auswertung öffentlicher Informationen. Die Daten werden gespeichert, solange die jeweilige Zeitreihe geführt wird. Eine Einzelbenachrichtigung der genannten Personen (Art. 14 DSGVO) wäre unverhältnismäßig (Art. 14 Abs. 5 lit. b DSGVO); diese Erklärung dient der Information. Sie können jederzeit widersprechen (Abschnitt 8).

6a. Beiträge auf Bluesky

Aus dem öffentlichen Datenstrom von Bluesky werten wir deutschsprachige Beiträge aus. Beiträge von Privatpersonen werden nur gezählt: Wir speichern weder Text noch Konto, sondern je Thema lediglich eine Prüfsumme der Beitragsadresse, damit ein Beitrag nicht doppelt zählt und bei Löschung abgezogen werden kann. Diese Prüfsummen löschen wir nach 30 Tagen; dauerhaft bleibt nur die Zahl der Beiträge je Woche. Mit Text und Link gespeichert und als Beleg angezeigt werden ausschließlich Beiträge öffentlicher Konten von Behörden, Parteien, Fraktionen, Medien, Verbänden und Forschungseinrichtungen, die unter ihrer eigenen Internetadresse auftreten. Wird ein Beitrag auf Bluesky gelöscht, löschen wir ihn auch bei uns. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

6b. Online-Medien (GDELT)

Deutschsprachige Online-Artikel beziehen wir aus der öffentlichen Artikelliste des GDELT Project (gdeltproject.org): Überschrift, Anreißer, Adresse und Zeitpunkt. Den Abgleich mit den Themen nehmen wir nur im Arbeitsspeicher vor. Gespeichert werden je Thema und Woche eine Prüfsumme der Überschrift (für die Zählung) und als Beleg höchstens zehn Artikel mit Medium, Datum und Adresse. Überschriften speichern und zeigen wir nur von Verlagen, die der Nutzung nicht widersprochen haben; Anreißer speichern wir nie. Nur für diese Verlage bewahren wir die Artikelliste 32 Wochen auf und löschen sie danach; Prüfsummen aller Überschriften für die Gesamtzahl je Woche löschen wir nach zwei Wochen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

7. Empfänger

Empfänger sind nur die genannten Dienstleister: Cloudflare (Abschnitt 3), Proton (4a) und bei Abos Stripe (4b). Darüber hinaus werden keine Daten an Dritte übermittelt. Sicherungskopien liegen auf eigenen Speichergeräten der Atlaxis Digital Services GmbH, nicht bei Dritten. Wir setzen keine KI-Dienste Dritter ein; Zählungen, Themenzuordnungen und Regionen entstehen durch regelbasierte Auswertung auf unserem eigenen Server.

7a. Keine automatisierten Entscheidungen

Wir treffen keine automatisierten Entscheidungen im Sinne von Art. 22 DSGVO, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfalten oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigen.

8. Widerspruchsrecht

Soweit wir Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten (Abschnitte 3, 4, 6, 6a und 6b), können Sie aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Wir verarbeiten die betroffenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen, die Ihre Interessen überwiegen. Ein formloser Hinweis an [email protected] genügt.

9. Ihre weiteren Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), und Datenübertragbarkeit (Art. 20). Wenden Sie sich dafür an [email protected].

Sie können sich außerdem bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde beschweren, etwa beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.